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Laut der ZAK ist der Twitch.tv-Kanal "PietSmietTV" als zulassungspflichtiges Rundfunkangebot einzustufen

am 21. März hat die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten in ihrer Sitzung in Berlin das Internetangebot "PietSmietTV" beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt. Aus Sicht der ZAK ist der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Bei "PietSmietTV" handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend "Let’s Plays" verbreitet, die das Spielen von Games zeigen.

Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet. Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. "PietSmietTV" erfüllt diese Voraussetzungen. Durch die Beanstandung will die ZAK dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen.

Die medienanstalten haben bereits zahlreiche Web-TV-Streaming-Angebote als Rundfunk zugelassen: u.a. "#heiseshow", "rocketbeans.tv", "schoenstatt.de", "Isarrunde/Speerunde", "Sport1 Livestream", "Latizon TV", "amazing discoveries", "dctp.tv", "promiflash.tv" und "blabla.cafe". In diesen Fällen stellten die Anbieter entsprechende Anträge auf Zulassung.

Angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik. Anfang des Jahres hatte sie die Internet-Liveübertragung der Handball-WM 2017 aus den gleichen Gründen beanstandet. Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK: "Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote." Solange dies nicht der Fall sei, wird die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden.

Erlätuerungen zur PietSmiet TV-Entscheidung der ZAK gibt es hier: www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Themen/Zulassung/Erl%C3%A4uterungen_der_ZAK_zur_PietSmiet-Entscheidung.pdf
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