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aus dem Heft: 2018/03: Orientierung in einer komplexen Welt
in der Rubrik: aktuell

Marko Junghänel: Initiative zeigt 130 Hass-Postings an

Laut einer Umfrage vom Mai 2017, die im Auftrag der Landesanstalt für Medien Nordrhein- Westfalen (LfM) durchgeführt wurde, sind 67 Prozent der Befragten schon einmal selbst mit Hass-Reden im Internet konfrontiert worden. Bei den 14- bis 24-Jährigen geben sogar 94 Prozent an, in sozialen Netzwerken, Internetforen oder Blogs auf Hass-Kommentare gestoßen zu sein. Die LfM hat daraufhin die Arbeitsgruppe Verfolgen statt nur Löschen – Rechtsdurchsetzung im Internet eingesetzt. Aufgabe und Ziel der Initiative ist, den Grundwerten der Gesellschaft auch innerhalb des Internets zur Durchsetzung zu verhelfen. Auch im Internet dürfe es keine Räume geben. Um diesem Ziel näher zu kommen, arbeiten seit Februar entsprechende Aufsichts- und Strafverfolgungsorgane, Medienhäuser und Anbieter zusammen. In den ersten zweieinhalb Monaten ihres Wirkens hat Verfolgen statt nur Löschen bereits in mehr als 130 Fällen Hass-Postings bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen angezeigt. Bei einer Mehrzahl der Verstöße handelt es sich um Online-Kommentare, die im Verdacht der Volksverhetzung stehen. Cybercrime hatte daraufhin Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das Projekt soll generalpräventive Wirkung entfalten und so sowohl das Unrechtsbewusstsein der Täter erhöhen, als auch bei potenziellen Hass- Rednerinnen und -Rednern Lerneffekte erzielen. Die laufende Projektphase für die Arbeitsgruppe ist zunächst auf ein Jahr angelegt. Die Federführung innerhalb dieser Initiative wurde an die LfM übertragen, da der Jugendschutz, der Schutz der Menschenwürde und der Nutzerschutz zu ihren zentralen Aufgaben zählen. Projektbeteiligte sind neben der LfM auch die Zentralstelle Cybercrime, das Landeskriminalamt Nordrhein- Westfalen, das Polizeipräsidium Köln und die Medienunternehmen Rheinische Post, Mediengruppe RTL Deutschland sowie der WDR.

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    Autor/innen: Junghänel
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